vigayo.com

1. Präambel

Die (nachfolgend „visexo“) ist Betreiber einer Internetplattform, bekannt unter dem Namen „visexo“. Auf visexo können sich freie Anbieter potentiellen Benutzern mit erotischen Inhalten darstellen. Es kann über visexo zusätzlich ein direkter Kontakt per Internet zwischen dem Darsteller (nachfolgend „Contentanbieter“) und dem/den Benutzer/n hergestellt werden. Die dabei zugänglich gemachten Inhalte stammen von fremden Dritten, nicht von visexo. Die Dienste dürfen nur von Benutzern in Anspruch genommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.

visexo bietet dem Benutzer über seine Plattform die Nutzung der vom Contentanbieter erzeugten Daten – unabhängig von deren Inhalt – und die technische Leistung der Plattform kostenpflichtig als eigene Leistung an. Vertragspartner der Benutzer ist allein visexo. Eine Vergütung des Contentanbieters durch den Benutzer findet nicht statt. Der Contentanbieter ist Subunternehmer von visexo.

2. Teilnahmevoraussetzungen und Anmeldung für Benutzer

(1) Der Abruf der Leistungen ist nur Personen erlaubt, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben, unbeschränkt geschäftsfähig und nach dem Recht des Staates, dessen Personalstatut sie unterliegen, volljährig sind. Jeder Benutzer muss bei Nutzung der Dienste von visexo einen derzeit geeigneten Nachweis erbringen, aus dem sich die Volljährigkeit ergibt. visexo ist berechtigt, dazu nötige Daten abzufragen und/oder die schriftliche oder elektronische Zusendung von für den Nachweis geeigneten Dokumenten zu verlangen.

(2) Die Nutzung der Teledienste der visexo-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Desweiteren bekommt jeder User 5 Testnachrichten um mit anderen Usern kontakt aufzunehmen. Mit der Anmeldung kommt zwischen visexo und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der visexo-Website zustande (Nutzungsvertrag).

(3) Im Rahmen der Anmeldung wird eine Plausibilitätsprüfung der Adresse sowie ggf. die Überprüfung der Authentizität einer eventuell angegebenen Kreditkarte/ Bankverbindung durchgeführt.

(4) Der Benutzer gibt sich selbst bei der Anmeldung zur Identifikation einen Benutzernamen und ein Passwort. Sowohl Benutzername als auch Passwort müssen vor der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, geschützt werden. Der Benutzer trägt die Verantwortung für jede Inanspruchnahme von über die Plattform vermittelten Dienstleistungen, die unter Verwendung seines Benutzernamens und seines Passwortes erfolgt. Der Benutzer ist verpflichtet, visexo den Verlust seiner Identifikationsdaten oder der Kreditkarte/Bankkarte unverzüglich mitzuteilen. Eine Haftung seitens visexo für Schäden, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten des Benutzers entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

3. Pflichten der Benutzer

(1) Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform die geltenden Gesetze zu befolgen.

(2) Dem Benutzer ist im Rahmen der Nutzung von visexo untersagt,

a) in visexo oder die mit visexo verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für Netzwerke, die mit visexo verbunden sind, nicht einzuhalten;

b) eine natürliche oder juristische Person zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder diesen in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;

c) illegale Pornographie über das System von visexo zu nutzen und/oder zu verlangen; insbesondere sind bei den Darbietungen keine sexuellen Handlungen mit Minderjährigen, Schutzbefohlenen oder Tieren erlaubt, ebenso wenig gewaltverherrlichende Darstellungen;

d) Minderjährigen oder Schutzbefohlenen in irgendeiner Weise Schaden zuzufügen;

e) werbende Maßnahmen jeglicher Art (insb. Abwerbung für eigene oder Angebote Dritter sowie Umwerbung von Contentanbietern oder Benutzern auf visexo für eigene oder Angebote Dritter irgendwelcher Art) vorzunehmen;

f) andere Internetadressen anzugeben und/oder Waren oder andere Dienstleistungen anzubieten oder zu verkaufen;

g) visexo oder Teile davon, ihre Benutzung sowie den Zugang zu visexo zu kopieren, zu vervielfältigen, nachzuahmen, zu verkaufen, weiter zu verkaufen oder für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art zu nutzen, sofern ihm dies nicht ausdrücklich schriftlich von visexo gestattet wurde;

h) sich als eine andere Person auszugeben, beispielsweise als Vertreter von visexo oder eines in sonstiger Weise für visexo Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorzugeben;

i) personenbezogene Daten anderer Contentanbieter oder Benutzer zu erheben, zu verarbeiten oder auf sonstige Weise zu nutzen.

(3) Bei einem oder mehreren schuldhaften Verstößen gegen die im vorstehenden Absatz genannten Verbote ist visexo berechtigt, die aktuelle Chat-Verbindung sofort zu beenden und den Benutzer von visexo auszuschließen. Sollten Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Darbietungen oder sonstige Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird visexo Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und diese von jeglicher Nutzung der Dienste von visexo ausschließen. Unabhängig von einer strafrechtlichen Verfolgung verpflichtet sich der Benutzer für jeden Verstoß gegen die im vorstehenden Absatz bezeichneten Verbote zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.500,00 pro Verstoß an visexo, wobei die Vertragsstrafe auf maximal EUR 4.500,00 beschränkt wird. Der Benutzer hat eine Vertragsstrafe nur dann nicht verwirkt, wenn er den Nachweis erbringt, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatz bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(4) Zudem behält sich visexo die Geltendmachung von aus Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen resultierenden Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen, ausdrücklich vor. Der Benutzer verpflichtet sich hiermit, visexo von allen Ansprüchen Dritter und den damit zusammenhängenden Kosten freizustellen, die gegen visexo aufgrund rechts- oder sittenwidriger Inhalte der von dem Benutzer über visexo abgerufenen oder nachgefragten Darbietungen erhoben werden. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Benutzer nicht zu vertreten ist.

4. Haftung

(1) Die Verantwortung für sämtliche Inhalte und Informationen, die der Benutzer im Rahmen der Nutzung von visexo bezieht, trägt ausschließlich die Person, von welcher der Inhalt stammt. Die Nutzung der Dienste von visexo im Rahmen von visexo erfolgt in eigener Verantwortung. Insbesondere haftet visexo nicht für Schäden, inklusive Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten oder der Nutzung von visexo bei dem Benutzer entstehen.

(2) Für Inhalte, Darstellung oder sonstiges Verhalten sowie Daten und Dateien, die von anderen Benutzern, Darstellern oder sonstigen Dritten in visexo erfolgen bzw. übermittelt werden, übernimmt visexo keine Haftung.

(3) visexo übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit des Kommunikationsdienstes Internet und die genutzten Kommunikationswege und -einrichtungen. visexo haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs oder des Verantwortungsbereichs ihrer Erfüllungsgehilfen und Sub-Unternehmer liegen.

(4) Die vertragliche verschuldensabhängige Haftung von visexo oder eines gesetzlichen Vertreters bzw. Erfüllungsgehilfen von visexo auf Schadensersatz wegen leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher und gesetzlicher (Neben)pflichten, sowie die außervertragliche verschuldensabhängige Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die Haftungsfreizeichnung gilt nur, soweit nicht Sach- oder Personenschäden betroffen oder Kardinal- oder vertragswesentliche Pflichten verletzt sind oder andere gesetzliche Regelungen dies ausschließen. Die vertragliche verschuldensabhängige Haftung von visexo oder eines gesetzlichen Vertreters bzw. Erfüllungsgehilfen von visexo wegen leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten wird - soweit zulässig - beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(5) Schadensersatzansprüche gegen visexo verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

5. Abrechnungs- und Zahlungssysteme

(1) visexo schließt mit dem Benutzer einen Vertrag über die Nutzung von visexo und den Zugriff auf vom Contentanbieter erzeugte Daten. Hierfür berechnet visexo die zuvor vom Contentanbieter dem Benutzer angezeigten Beträge, deren Höhe sich innerhalb eines zwischen visexo und dem Contentanbieter festgelegten Rahmens bewegt und die entsprechend der Nutzungsdauer berechnet werden.

Die Preise für die Nutzung von visexo können bei den Zahlungsverfahren Kreditkartenzahlung, Lastschriftverfahren und Online-Überweisung innerhalb eines von visexo vorgegebenen Rahmens zwischen dem Darsteller und dem Benutzer individuell vereinbart werden. In der Regel erfolgt dies durch Vorgabe eines Preises pro angefangene Minute durch den Darsteller. Ebenso behält sich visexo vor, weitere Tarife einzuführen, bei denen eine offene Preisvereinbarung nicht möglich ist.

(2) Den Benutzern stehen in visexo für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs derzeit folgende Zahlungsverfahren zur Verfügung: Kreditkartenzahlungen, elektronisches Lastschriftverfahren, Online-Überweisung. Der Benutzer wählt die Zahlungsart aus, die er für die Abwicklung der über visexo geschlossenen Verträge nutzen möchte. visexo ist jederzeit berechtigt, weitere Zahlungsmöglichkeiten anzubieten oder bestimmte Zahlungsmöglichkeiten abzuschaffen. visexo behält sich außerdem vor, nicht jedem Benutzer die gleichen Zahlungssysteme anzubieten oder einzelne Benutzer von bestimmten Zahlungssystemen auszuschließen.

(3) Beim Vorliegen von unberechtigten Chargebacks/Rückbuchungen des Benutzers, hat dieser zusätzlich zu dem unberechtigt zurückgebuchten Betrag, einen nachweisbaren Schadensersatz für Chargebackgebühren der Banken und Kreditkartengesellschaften in Höhe von EUR 50,00 pro Chargeback-Fall bei Kreditkarten und EUR 9,00 bei Bankrücklastschriften zu erstatten. Darüber hinaus berechnet visexo in diesen Fällen dem Benutzer einen pauschalierten Schadensersatz von EUR 15,00. Weitergehende Ansprüche der visexo bleiben hiervon unberührt. Dem Benutzer steht es insofern frei nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

6. Datenerhebung und -speicherung

(1) visexo erhebt zu Abrechnungszwecken mindestens die folgenden Daten des Benutzers: die IP-Nummer des Benutzers, die Zugangsdaten des Benutzers, den Tag, und die  Uhrzeit, sowohl des Chats mit dem einzelnen Darsteller, als auch der Gesamtdauer einer Verbindung zu visexo, bei der zwischen einzelnen Darstellern gewechselt werden kann, ohne dass der Benutzer sich abmeldet und/oder die kostenpflichtige Verbindung beendet (nachfolgend „Session“).

(2) Über visexo werden die erforderlichen Daten erhoben und verarbeitet, die zur Erbringung und Abrechnung notwendig sind. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.

(3) Obwohl die technische Verbindung eines Chats direkt zwischen dem Darsteller und dem Benutzer zustande kommt, ist visexo berechtigt, die jeweilige Sitzung mitzuprotokollieren und Einsicht zu nehmen.

(4) visexo übernimmt damit keine Verpflichtung zur Kontrolle der von den Darstellern angebotenen Dienste und Darbietungen und der Inhalte der Chats auf ihre Rechtmäßigkeit.

(5) Der Benutzer willigt ein, dass seine dazu erforderlichen Daten bei Nichtausgleichen der Forderung und darauf folgendem Forderungseinzug durch ein Inkassounternehmen an dieses weitergegeben werden.

7. Leistungsbeziehungen und Kündigung

(1) Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Zugang und Nutzung der Plattform, insbesondere garantiert ihm visexo keine, wie auch immer geartete, Verfügbarkeit der Website.

(2) visexo bietet dem Benutzer über seine Plattform die Nutzung der vom Contentanbieter erzeugten Daten – unabhängig von deren Inhalt – und die technische Leistung der Plattform kostenpflichtig als eigene Leistung an. Vertragspartner der Benutzer ist allein visexo. Eine Vergütung des Contentanbieters durch den Benutzer findet nicht statt. Der Contentanbieter ist Subunternehmer von visexo.

(3) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann, sowohl von Seiten des Benutzers als auch von visexo, ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.

(4) Die Kündigung kann schriftlich oder auf elektronischem Weg erfolgen.

8. Sub-Unternehmer und Dritte

visexo ist es gestattet, bei dem Betrieb von visexo jederzeit Sub-Unternehmer und sonstige Dritte einzuschalten. visexo weist ausdrücklich darauf hin, dass bei der Einschaltung von Subunternehmern und anderen Dritten im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung eine Weiterleitung von Daten an diese erfolgen kann, soweit der Datenschutz gesichert ist.

9. Änderungen

(1) visexo weist darauf hin, dass sie in der Gestaltung und Bezeichnung der Plattform visexo frei ist. Eine Änderung, Unterbrechung und/oder Einstellung einzelner oder aller Dienste ist jederzeit zulässig.

(2) visexo behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Benutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Benutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. visexo wird den Benutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

10. Sonstiges

(1) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von visexo vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz von visexo.

(2) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.

11. Informationen für den Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(1) Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen
Wir informieren Sie über das Nachfolgende:
Identität, ladungsfähige Anschrift und zuständige Stelle für Beanstandungen:

a) Wesentliches Merkmal der auf visexo angebotenen Dienstleistungen:
visexo ist eine Community von Privatpersonen. Jedermann, der volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist, kann sich von zu Hause aus mit einer Webcam live über das Internet präsentieren. Man hat die Möglichkeit interaktiv und live seine persönliche Show mitzubestimmen. Die Akteure gestalten zusätzlich Ihre eigene Contentanbieterpage mit einem Bilderarchiv.
Die auf visexo dargestellten Leistungsbeschreibungen fordern den Kunden auf, eine Mitgliedschaft einzugehen. Der Kunde füllt den Antrag diesbezüglich durch Angabe der erforderlichen Daten aus und schickt diesen durch Bestätigen des Antrags ab. Das ist das Angebot.
Die Annahme des Angebotes durch visexo führt zum Erwerb der Mitgliedschaft. Der Kunde erhält dabei von visexo die erforderliche Zugangsberechtigung.

b) Die Preise der Dienstleistungen einschließlich aller Steuern oder sonstiger Preisbestanteile sind unter visexo abrufbar. Die Mitgliedschaft bei visexo selbst ist kostenfrei.
Die Zahlung erfolgt i. d. R. per Lastschrifteinzug (Ziffer 5. dieser AGB).

c) Auf das Widerrufsrecht wird unter Ziffer 11 Absatz 2 dieser AGB hingewiesen.

d) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung, Lieferung (Leistung) und Erfüllung von visexo sind unter visexo.com abrufbar.

(2) Widerrufsrecht des Verbrauchers
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärungen normalerweise innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ihr Widerrufrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Aufgrund der Natur der auf visexo angebotenen Dienstleistung entsteht ein sofortiger Abruf von Daten via Internet auf eigene Veranlassung des Benutzers. Mit Kontaktaufnahme mit einem Contentanbieter wird mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen. Ausführungsbeginn der Dienstleistung seitens visexo ist die Bereitstellung der Daten des Contentanbieters. Mit Ausführungsbeginn erlischt das Widerrufsrecht.
(3) Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
Wir weisen Sie auf das Nachfolgende hin:

a) Die auf visexo dargestellten Leistungsbeschreibungen fordern den Kunden auf, eine Mitgliedschaft einzugehen. Der Kunde füllt im geschützten Bereich von visexo.com den Antrag diesbezüglich durch Angabe der erforderlichen Daten aus und schickt diesen durch Bestätigen des Antrags ab. Das ist das Angebot.
Die Annahme des Angebotes durch visexo führt zum Erwerb der Mitgliedschaft. Der Kunde erhält dabei von visexo die erforderliche Zugangsberechtigung. Die Mitgliedschaft selbst bei visexo ist kostenfrei.

b) Der Vertragstext, der im System von visexo aus den vom Kunden bei der Mitgliedschaftsbeantragung selbst eingegebenen Daten und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht, wird von visexo gespeichert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine angegebenen Daten abzurufen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind über visexo.com abrufbar und können gespeichert bzw. ausgedruckt werden..

c) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist "Deutsch". Leistungen werden i. d. R. nur für Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im deutschsprachigen Raum erbracht.
Schließt ein Kunde einen Vertrag, für den Deutsch eine fremde Sprache ist, so liegt dies in seinem Verantwortungsbereich.